Trump zerstört Demokratien

Trump, die US-Diktatur und die Gefahr für Europa – Wir müssen handeln!

Demokratinnen und Demokraten,

die Demokratie ist unter Beschuss – von außen und von innen. Während die Ukraine gegen Putins Angriffskrieg kämpft, erleben wir, wie Trump die USA in eine Autokratie verwandelt und Europa destabilisiert. Es ist ein orchestrierter Angriff der neuen Rechten auf die Freiheit – mit dem Ziel, die Demokratie zu zerschlagen und die Weltordnung nach ihrem Willen neu zu gestalten.

Trump: Der Mann, der sich über das Gesetz stellt

Donald Trump ist kein Präsident – er ist ein Autokrat im weißen Haus. In seinen eigenen Worten: „Wer sein Land rettet, verstößt gegen kein Gesetz“​ – Er setzt sich über die Gewaltenteilung hinweg, beansprucht unkontrollierte Macht und versucht, das höchste Gericht der USA für sich einzunehmen. Sein „Chef für Regierungseffizienz“ ist niemand anderes als Elon Musk, der Bundesbehörden kontrollieren und auf Linie bringen soll. Er sieht sich als unantastbaren Herrscher, der über Gesetze und Verfassung steht. Kritische Medien werden ausgeschlossen, Wissenschaftler entlassen, und die Wahrheit wird systematisch unterdrückt​. Was bedeutet das für Europa? Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr. Sie sind ein instabiler Staat, geführt von einem Mann, der sich selbst für das Gesetz hält.

Trump gegen die Wissenschaft – die Zerstörung von Wahrheit und Forschung

Schon in seiner ersten Amtszeit begann er seinen Feldzug gegen Wissenschaft und Forschung. Doch jetzt geht er weiter:

• Er kürzt Forschungsgelder, entlässt Wissenschaftler und verändert oder löscht Forschungsergebnisse, die ihm nicht in den Kram passen
• Die Umweltschutzbehörde wird ausgehöhlt, medizinische Forschung behindert, und kritische wissenschaftliche Studien verschwinden​
• Er will, dass Wissenschaft aufhört, Probleme wie Klimawandel oder Pandemien zu erforschen – stattdessen setzt er auf Künstliche Intelligenz, die seinen wirtschaftlichen Interessen dient​

Das ist nicht nur ein Angriff auf die Wissenschaft – das ist die bewusste Unterdrückung von Wissen, um politische Macht zu sichern.

Trump und Putin: Die Allianz gegen die Ukraine – und gegen Europa

Während Trump im eigenen Land Fakten unterdrückt, führt er einen Desinformationskrieg gegen die Ukraine. Seine jüngsten Angriffe auf Präsident Selenskyj folgen genau Putins Linie:

• Trump nennt Selenskyj einen „Diktator ohne Wahlen“ – dabei weiß jeder, dass Neuwahlen unter Kriegsrecht unmöglich sind​
• Er fordert von der Ukraine Kapitulation – genau das, was Putin will​
• Seine Lügen über angeblich „4 % Zustimmung für Selenskyj“ kommen direkt aus russischen Propagandanetzwerken

Doch Trumps Plan scheitert: Seine Angriffe haben in der Ukraine eine Welle der Solidarität ausgelöst! Selbst Kritiker Selenskyjs stehen hinter ihm – weil sie wissen, dass dieser Krieg nicht um eine Person geht, sondern um die Zukunft der Ukraine und Europas​. Europa darf sich nicht spalten lassen. Wir müssen erkennen: Die USA sind keine Garantie für unsere Sicherheit mehr. Wir müssen auf eigenen Beinen stehen!

Europa muss sich wehren – und wir müssen kämpfen!

Wir können es uns nicht leisten, stillzuhalten. Wenn wir jetzt nicht kämpfen, wird Europa zwischen den Autokraten zerrieben. Unsere Antwort ist klar:

• Wir müssen auf die Straßen! Proteste, Demonstrationen, Blockaden gegen rechte Netzwerke in Deutschland!
• Wir müssen die Wahrheit verteidigen! Wissenschaft und Fakten dürfen nicht der politischen Manipulation geopfert werden!
• Wir brauchen eine starke EU! Ein Europa, das sich nicht von Trump, Putin und ihren Helfershelfern in der AfD auseinanderreißen lässt!

Dafür brauchen wir euch! Schließt euch uns an! Wir brauchen in der Rebellenpartei Landesvorsitzende, Aktivistinnen und Aktivisten, Menschen, die bereit sind, sich gegen diese neue faschistische Welle zu stellen. Wir alle wollen eine lebbare Zukunft haben. Unterstützt uns dabei – durch Spenden, durch Mitgliedschaft, durch Kooperation, durch Aktivismus. Die Rebellenpartei sucht Landesvorsitzende, Aktivistinnen und Aktivisten, Menschen, die bereit sind, diesen Kampf zu führen.

Wir haben eine Wahl: Widerstand oder Untergang.
✊ Schließt euch uns an – für eine Zukunft, die uns gehört!